Bus zum Euroairport: Nicht mehr dieses Jahr!

Entgegen bisheriger Planungen und entgegen eines entsprechenden Kreistagsbeschlusses soll die Regiobuslinie zwischen Lörrach, Saint-Louis (F) und dem Euro-Airport nun doch nicht zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 eingeführt werden. Als Gründe werden eine nicht ausreichende Zeit für die Vergabe der Leistungen und nicht vorliegende Förderbescheide genannt. Außerdem gebe es einen „Nachprüfungsantrag im Vergabeverfahren“.

Bis im Spätsommer 2020 hielt man es jedoch noch für durchaus möglich, dass die Vergabe (an das am besten bietende – heißt: das für den Landkreis preiswerteste – Busunternehmen) rechtzeitig über die Bühne gehen würde. Außerdem hieß es da noch, alle Bescheide über die Fördermittel bzw. die entsprechenden Bestätigungen über den Erhalt des Bescheides seien eingegangen.

Hintergrund: Gemäß EU-Recht müssen Leistungen im Öffentlichen Personennahverkehr an den bestbietenden Anbieter dieser Leistungen vergeben werden. In der Regel ist dies der preislich günstigste, wobei auch Qualitätsmerkmale oder Erfahrungen mit einem Anbieter in die Vergabeentscheidung einfließen können. Dadurch soll verhindert werden, dass über „Machenschaften“ bzw. Korruption ein bestimmter Anbieter den Zuschlag erhält, der den Steuerzahler aber sehr viel teurer kommt als andere Mitbewerber. Im Landkreis Lörrach wurde im Busbereich bisher keine einzige Leistung per Ausschreibung vergeben, es kam bisher immer zu Direktvergaben an die traditionell ansässigen, eher nur „mäßig gut“ agierenden Unternehmen. Bei den Bahnlinien sieht es anders aus: die Linien S5 und S6 sowie die Rheintalbahn wurden ordentlich per Ausschreibung an den jeweils besten Anbieter vergeben.

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